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Wer, wann, wie lange?

Zur Betreuung von Kleinkindern können Arbeitnehmer Elternzeit in Anspruch nehmen. Welche Möglichkeiten im Einzelnen offen stehen, erläutert Hans-Joachim Blömeke, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Arbeitgeberverbände der Deutschen Papierindustrie (VAP), in einem Interview mit Papier + Technik.

Das Interview führte Verena Manek

Papier + Technik: Wer erhält Elternzeit?

Hans-Joachim Blömeke: Einen Anspruch auf Elternzeit haben Mütter und Väter, die in einem Arbeitsverhältnis stehen. Dies gilt auch bei befristeten Verträgen, bei Teilzeitarbeitsverträgen und bei geringfügigen Beschäftigungen („400-Euro-Jobs“). Berechtigt sind auch Auszubildende, Umschüler, zur beruflichen Fortbildung und in Heimarbeit Beschäftigte.

Elternzeit nehmen können Arbeitnehmer zur Betreuung eines

– Kindes, für das sie personensorgeberechtigt sind,

– Kindes des unverheirateten Vaters, der nicht sorgeberechtigt ist, mit Zustimmung der sorgeberechtigten Mutter,

– Kindes des Ehepartners/gleichgeschlechtlichen Lebenspartners,

– In Vollzeitpflege oder Adoptionspflege genommenen Kindes und wenn ein Härtefall vorliegt,

– Enkelkindes, eines Bruders, einer Schwester sowie einer Nichte oder eines Neffen.

In allen Fällen muss das Kind mit dem Antragsteller im selben Haushalt leben.

Papier + Technik: Können sich Mutter und Vater die Elternzeit auch teilen?

Hans-Joachim Blömeke: Die Elternzeit kann ganz oder teilweise von einem Elternteil allein in Anspruch genommen werden. Die Eltern können die Elternzeit aber auch gleichzeitig nehmen oder sie untereinander aufteilen und sich abwechseln. Wenn die Eltern wollen, können sie Anteile oder aber die gesamte dreijährige Elternzeit gemeinsam nutzen, wobei Erziehungsgeld nur für jeweils ein Elternteil gezahlt werden kann. Die Inanspruchnahme einer gemeinsamen Elternzeit darf allerdings nicht dazu führen, dass die Eltern Sozialhilfeempfänger werden. Mütter können die Elternzeit erst im Anschluss an die Mutterschutzfrist nehmen. Die Mutterschutzfrist ist die Zeit bis zum Ablauf von acht Wochen nach der Geburt. Die Elternzeit des Vaters kann bereits während der Schutzfrist der Mutter beginnen. Die Mutterschutzfrist wird auf die mögliche Gesamtdauer der Elternzeit angerechnet. Die Elternzeit bezogen auf das jeweilige Arbeitsverhältnis von Mutter oder Vater darf auf bis zu zwei Zeitabschnitte verteilt werden. Eine Verteilung auf weitere Zeitabschnitte ist nur mit Zustimmung des Arbeitgebers möglich.

Papier + Technik: Wie lange kann Elternzeit in Anspruch genommen werden?

Hans-Joachim Blömeke: Mütter und Väter haben einen Anspruch auf Elternzeit bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes. Wenn der Arbeitgeber zustimmt, kann ein Anteil von bis zu zwölf Monaten der maximal dreijährigen Elternzeit auch auf die Zeit bis zum achten Geburtstag des Kindes übertragen werden. Dies gilt auch, wenn sich die Zeiträume der Elternzeit bei kurzer Geburtenfolge oder bei Mehrlingsgeburten überschneiden. Die Elternzeit beträgt jedoch höchstens drei Jahre für jedes Kind, auch wenn beide Elternteile sie vollständig gemeinsam nutzen.

Papier + Technik: Wann muss man die Elternzeit anmelden?

Hans-Joachim Blömeke: Für die schriftliche Anmeldung der Elternzeit gelten folgende Fristen: Bei unmittelbarem Beginn der Elternzeit nach der Geburt des Kindes oder nach der Mutterschutzfrist ist die Elternzeit spätestens sechs Wochen vor dem Beginn schriftlich vom Arbeitgeber zu verlangen, in allen übrigen Fällen spätestens acht Wochen vor dem Beginn. Bei Vorliegen von dringenden Gründen, etwa einer Adoption, die sich nicht ausreichend vorplanen ließ, ist ausnahmsweise auch eine angemessene kürzere Anmeldungsfrist möglich.

Papier + Technik: Ist während der Elternzeit Teilzeitarbeit möglich?

Hans-Joachim Blömeke: Eine Erwerbstätigkeit ist zulässig, wenn die wöchentliche Arbeitszeit 30 Stunden nicht übersteigt. Über einen Antrag auf Verringerung der Arbeitszeit und deren Ausgestaltung sollen sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber innerhalb von vier Wochen einigen. Der Teilerwerbstätigkeit bei einem anderen Arbeitgeber oder Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit in entsprechendem Umfang muss der jetzige Arbeitgeber zustimmen.

Papier + Technik: Kann man nach der Elternzeit an seinen früheren Arbeitsplatz zurückkehren?

Hans-Joachim Blömeke: Einen Anspruch, wieder auf dem alten Arbeitsplatz beschäftigt zu werden, gibt es nicht. Der Arbeitgeber kann den Arbeitnehmer auch auf einem anderen gleichwertigen Arbeitsplatz einsetzen. Eine Umsetzung, die mit einer Schlechterstellung, insbesondere mit einem geringeren Entgelt, verbunden wäre, ist nicht zulässig. Wurde für die Dauer der Elternzeit die Arbeitszeit verringert, besteht nach ihrer Beendigung ein Anspruch auf Rückkehr zur früheren Arbeitszeit.

Papier + Technik: Welche Kündigungsschutzregelung gibt es in dieser Zeit?

Hans-Joachim Blömeke: Der Arbeitgeber kann während der Elternzeit grundsätzlich keine Kündigung aussprechen. Der Kündigungsschutz beginnt mit der Elternzeit, frühestens jedoch mit deren Anmeldung acht Wochen vor Antritt. Wechseln sich die Eltern bei der Elternzeit ab, so gilt der Kündigungsschutz für den Elternteil, der sich gerade in der Elternzeit befindet. Nehmen die Eltern für bestimmte Zeitabschnitte gemeinsam Elternzeit, so gilt in dieser Zeit für beide auch der Kündigungsschutz.

Papier + Technik: Wie wirkt sich die Geburt eines weiteren Kindes während der Elternzeit aus?

Hans-Joachim Blömeke: Die laufende Elternzeit wird durch die Geburt eines weiteren Kindes nicht unterbrochen oder beendet. Die neue Elternzeit beginnt frühestens mit dem Ablauf der Elternzeit für das erste Kind. Überschneidungszeiträume von bis zu einem Jahr können bei kurzer Geburtenfolge oder Mehrlingsgeburten mit Zustimmung des Arbeitgebers auf die Zeit bis zur Vollendung des achten Lebensjahres des Kindes übertragen werden.

Neuer Vorsitz von CEPI Cartonboard gewählt
Zum neuen Präsidenten des Verbandes europäischer Kartonhersteller CEPI Cartonboard wählten die Mitglieder auf ihrem jährlichen Kongress Franz Rappold, Mitglied des Vorstandes der Mayr-Melnhof Karton Aktiengesellschaft, Wien. Rappold folgt damit Ohto Nuottamo von Stora Enso, Helsinki, nach und wird das Amt drei Jahre lang bekleiden. Unterstützt wird Rappold von dem ebenfalls neu gewählten Vize-Präsidenten Öystein Aksnes von Iggesund Paperboard.

CEPI (Confederation of European Paper Industries) Cartonboard mit Sitz in Brüssel ist der europäische Dachverband der Kartonhersteller mit Mitgliedern aus zehn Ländern.

Während CEPI einerseits als Dienstleister für seine Mitglieder fungiert, informiert die Vereinigung unter anderem über Marktdaten, Hintergrund der Kartonindustrie, Statistiken, Zahlen und Fakten, technische Details und Entwicklungen in der Gesetzgebung. Die Produkte der CEPI Cartonboard Mitglieder werden vorwiegend in der Faltschachtelindustrie weiterverarbeitet. VM

bei Sappi Alfeld GmbH

Safety Day 2005
Beim Safety Day 2005 wurden den Mitarbeitern anhand praktischer Vorführungen Gefahren und Sicherheitseinrichtungen an ihrem Arbeitsplatz eindrücklich vor Augen geführt. Unter anderem mit einem Einzugsimulator, der jeden die Kräfte einer Einzugstelle und die damit verbundenen Gefahren am eigenen Leib spüren ließ. Die Vorführung sorgte für viel Diskussionsstoff und machte auch Mitarbeiter aus anderen Abteilungen auf mögliche Einzugstellen innerhalb ihres Arbeitsbereiches aufmerksam. Beispielsweise einen Mitarbeiter der mechanischen Werkstatt, der an einer Papiermaschine einen Walzenwechsel durchführt und hier ebenfalls viele Einzugstellen beachten muss.

Im letzten Jahr hat Sappi Alfeld Drucklufthebekissen zur Rettung von eingeklemmten Personen aus Rollmaschinen angeschafft. Im Rahmen des Safety Days 2005 wurde ein Bergevorgang simuliert. Beeindruckend wurde gezeigt, wie ein Mitarbeiter, der zwischen einer Rolle und der Walze einer Rollmaschine eingeklemmt wurde, schnell und unkompliziert gerettet werden kann. VM

UPM investiert 41 Millionen Euro in das Werk Schongau
41 Millionen Euro wird UPM insgesamt in die Modernisierung der Papierfabrik in Schongau investieren. Die Investition wird die Produktionseffizienz des Werkes verbessern und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts auch in Zukunft sichern. Die geplanten Maßnahmen sollen im 2. Quartal 2006 abgeschlossen werden.

Das Projekt umfasst die Modernisierung der Papiermaschine 6 sowie Leistungssteigerungen durch Geschwindigkeitserhöhungen an den Papiermaschinen 7 und 9. Darüber hinaus wird eine neue Anlage zum Verpacken und Lagern von Großrollen errichtet, um dem Kundenwunsch nach immer größeren und breiteren Rollen zu entsprechen.

Nach Aussage von Artur Stöckler, Vice President & General Manager, wird durch die Investition die Wettbewerbsfähigkeit des Werkes Schongau weiter verbessert, was dazu beiträgt, die Arbeitsplätze am Standort langfristig zu sichern.

Die UPM Papierfabrik Schongau stellt Zeitungsdruckpapier und ungestrichene Magazinpapiere für Zeitungen, Zeitungsbeilagen, Anzeigenblätter, Prospekte, Magazine und Kataloge her. Mit drei modernen Papiermaschinen und rund 590 Mitarbeitern wird das Werk nach Abschluss der Investitionsmaßnahme über eine jährliche Produktionskapazität von 750 000 Tonnen Rollendruckpapier aus bis zu 100 Prozent Altpapier verfügen. Das Werk Schongau ist weltweit einer der größten Wiederverwerter von Altpapier. DN

Leistungsbericht „PAPIER 2005“
Die deutsche Papierindustrie hat im Jahr 2004 mit einem Produktionswachstum von 5,6 Prozent auf den Rekordwert von 20,4 Millionen Tonnen ein mengenmäßig erfolgreiches Jahr abgeschlossen. Die Ertragslage blieb jedoch unbefriedigend. Dem Absatzwachstum von 6,5 Prozent auf 20,6 Millionen Tonnen stand ein – wenn auch verlangsamter – Preisverfall von 98 auf 95 Indexpunkte (2000 = 100) über alle Sorten Papier, Karton und Pappe gegenüber. Diese Bilanz zieht der Verband Deutscher Papierfabriken in seinem jetzt vorliegenden Leistungsbericht „Papier 2005“. Für das laufende Jahr erwartet die Branche ein Abflachen der internationalen Konjunktur und damit zwar immer noch spürbare, aber schwächere Exportimpulse als 2004, heißt es weiter. Dem stehen Hoffnungen auf ein Erstarken der Binnenkonjunktur, die zunehmende Kapazitätsauslastung und die in der Grundtendenz weiter gute Auftragslage gegenüber. Insgesamt geht die

Branche aber auch für das Jahr 2005 von einer unbefriedigenden Ertragslage aus. Der wachsende Kostendruck bei Energie,

Rohstoffen und Transport habe bereits viele Unternehmen gezwungen, die Preise zu erhöhen

Auf insgesamt 82 Seiten gibt „PAPIER 2005“ Auskunft über Produktion, Verbrauch, Import und Export sowie zu den verschiedenen Fragen des Rohstoffeinsatzes und den Betriebsdaten der nationalen und internationalen Papierindustrie. Neben seiner Funktion als Datenbank dient der neue Leistungsbericht diesmal auch vermehrt der Außendarstellung der Branche. So sind 14 verschiedene Produkte von neun VDP-Mitgliedsunternehmen sichtbar verarbeitet. Darüber hinaus wurden den Produktmustern sechs Bild-Porträts von „Papier-Machern“ mit ihren Kunden zur Seite gestellt. Sie sollen, im Kontrast zum Zahlenwerk, der Papierindustrie ein „Gesicht“geben.

Wechsel in der Geschäftsführung der GesPaRec
Thomas Reiche, MBA, übernahm zum 1. August 2005 die Geschäftsführung der Gesellschaft für Papierrecycling mbH (GesPaRec) in Bonn. Er folgt RA Bernd Böcking, der nach Erreichen der Altersgrenze als Geschäftsführer der GesPaRec ausgeschieden ist. Bereits zum 1. Juli 2005 hat Thomas Reiche auch die Leitung des Referates Altpapier im Verband Deutscher Papierfabriken e.V. (VDP) übernommen. Ziel ist dabei auch, die Interessenvertretung der Papierindustrie im Bereich Altpapier zu bündeln und Synergieeffekte zu nutzen. Die Aufgaben der GesPaRec werden fortgeführt. Verbunden mit dem personellen Wechsel ist auch ein Umzug der Geschäftsstelle. Die GesPaRec ist seit dem 1. August 2005 im Haus der Papierindustrie in Bonn angesiedelt.

GesPaRec, Adenauerallee 55, 53113 Bonn, Tel.: +49-228-9152710, Fax: +49-228-9152799, E-mail: reiche@gesparec.de, Internet: www.gesparec.de. DN

SCA in Kostheim erweitert Papierverarbeitungslinie
Im SCA-Papierwerk Kostheim wird ein zweistelliger Millionenbetrag in die Papierverarbeitungslinie investiert. Damit soll die Abteilung Papierverarbeitung, die sich momentan an einem Jahresausstoß von 110 000 Tonnen orientiert, beträchtlich erweitert werden. Die neue Fabrikation für die Handtuchherstellung ist mit ihren neuen Maschinen ein weiterer Schritt zur Entwicklung des Papierwerks als strategisch bedeutsamer Standort. VM

Jubilare geehrt Kübler & Niethammer Papierfabrik Kriebstein AG
Anlässlich des Jahrestages der Firmengründung wurden bei einer traditionellen Jubilarfeier Mitarbeiter für ihre langjährige Betriebszugehörigkeit geehrt. Vorstandsvorsitzender Klaus Ziege-Bollinger überreichte ihnen Geld- und Sachgeschenke.

Geehrt wurden:

Für 25 Jahre Betriebstreue:

Heike Pileta, Sachgebietsverantwortliche Rechnungswesen; Wolfram Rost, Gehilfe APE; Wolfgang Bayer, Wartungsmechaniker.

Für 35 Jahre Betriebstreue:

Wolfgang Meding, Springer APE; Roland Hecht, Rollenschneidmaschinenführer; Klaus Peters, Rollenpackmaschinenführer.