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Nach langer Krankheit

Eine Einladung zu einem betrieblichen Eingliederungsmanagement ist keinesfalls eine „Jagd auf Kranke“, sondern ein Angebot des Arbeitgebers, zu dem er gesetzlich verpflichtet ist.

Anton Maier hat eigentlich schon immer Rückenprobleme. Letztes Jahr verschärften sie sich und er musste operiert werden. Auch aktuell ist er seit gut sechs Wochen krankgeschrieben, als ihn plötzlich ein Schreiben seines Arbeitgebers erreicht, dass er zu einem betrieblichen Eingliederungsmanagement eingeladen wird.

Rechtsanwältin Iris Bienert

Dem Einladungsschreiben zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) kann Anton Maier zwar entnehmen, dass es wohl um die Herstellung seiner Arbeitsfähigkeit gehen soll. Dennoch ist ihm bei der Sache nicht ganz wohl. Außerdem ist er ja auch immer noch krank.

Was hat es also mit dem betrieblichen Eingliederungsmanagement auf sich? Macht der Arbeitgeber „Jagd auf Kranke“?

Ein BEM steht an, wenn Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig sind. Dabei klärt der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat und mit Zustimmung und Beteiligung des kranken Mitarbeiters ab, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden werden soll. Außerdem geht es darum, mit welchen Leistungen oder Hilfsmitteln erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann (betriebliches Eingliederungsmanagement, § 84 Abs. 2 SGB IX). Der Arbeitgeber kommt somit nur einer gesetzlichen Verpflichtung nach.

Für den Arbeitnehmer ist die Beteiligung am betrieblichen Eingliederungsmanagement freiwillig. Wenn der Arbeitnehmer das ablehnt, dürfen ihm daraus keine Nachteile entstehen. In unserem Fall kann Herr Maier also frei darüber entscheiden, ob er das BEM generell ablehnt oder gleich zusagt. Er kann aber auch seine Teilnahme für einen späteren Zeitpunkt zusagen, wenn er etwa aktuell sehr krank ist.

Stimmt der Arbeitnehmer einem BEM zu, nehmen an dem Gespräch normalerweise der Arbeitnehmer, ein Vertreter des Arbeitgebers und des Betriebsrats teil. Bei Schwerbehinderten kommt ein Vertreter der Schwerbehindertenvertretung hinzu. Darüber hinaus kann es Sinn machen, weitere Personen einzubinden, zum Beispiel den Betriebsarzt. Die Durchführung eines BEM ist übrigens keine Voraussetzung für eine krankheitsbedingte Kündigung. Die Durchführung oder Nichtdurchführung eines BEM verändert allerdings in einem Kündigungsschutzprozess wegen einer krankheitsbedingten Kündigung die Darlegungs- und Beweislast. Hat der Arbeitgeber kein BEM angeboten, muss er darlegen, dass es erfolglos geblieben wäre. Wenn der Arbeitnehmer das BEM abgelehnt hat, muss er alternative Beschäftigungsmöglichkeiten selbst darlegen und beweisen.

Die Beteiligung ist freiwillig