Archiv Im Blickpunkt

Schnell und passgenau reagiert

Auch wenn es uns so vorkommen mag, als begleite uns das Corona-Virus und die Krankheit COVID-19 bereits seit vielen Monaten, hilft es, sich die zeitliche Dimension in Erinnerung zu rufen. Die Infektionskurve stieg erst drastisch Mitte März an. So wurden rein vorsorglich die Bildungseinrichtungen im Papierzentrum ab 12. März 2020 geschlossen. Auch in den Betrieben wurde sofort auf die Auswirkungen der Corona-Krise reagiert.

RA (SyndRA) Andre P. H. Müller MBA GeschäftsführerVereinigung der Arbeitgeberverbände

der Deutschen Papierindustrie e.V. (VAP)

Die Situation in der Papierindustrie war und ist dabei so heterogen wie ihre Produktgruppen. Wir haben Unternehmen, die aktuell eine Überlast meistern, andere müssen Kurzarbeit einführen. So gilt es, in den Betrieben der Papierindustrie für die unterschiedlichen individuellen Anforderungen Lösungen zu finden.

Wie schwierig es ist, den richtigen Weg zu beschreiten, sieht man daran, wie schnell zum Beispiel die Politik handelt, handeln muss, und immer wieder gezwungen ist, ihre getroffenen Entscheidungen in Frage zu stellen und gegebenenfalls neu zu treffen.

Die Vielzahl der Informationen, die den Betrieben der Papierindustrie als „Werkzeugkasten“ zur Verfügung gestellt werden, zeigen auch die Handlungsfähigkeit der VAP, der Vereinigung der
Arbeitgeberverbände der Deutschen Papierindustrie, als Bundesarbeitgeberverband unserer Branche und ihrer
Landesarbeitgeberverbände in einer schwierigen Zeit wie der aktuellen Corona-Pandemie.

So wie die Informationen zugenommen haben, sind auch die Juristinnen und Juristen in der unmittelbaren Beratung der VAP und ihrer Landesarbeitgeberverbände gefordert, den Betrieben der Papierindustrie ein Kompass durch das Dickicht der geltenden Rahmenbedingungen zu sein. Das Gleiche gilt bei der Rechtsberatung der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) für ihre Mitglieder.

Betriebsvereinbarungen

Bereits am 20. März 2020 hatte die VAP in einer Musterbetriebsvereinbarung zur Bewältigung der Auswirkungen des Corona-Virus die vielen unterschiedlichen Anforderungen aus den Betrieben aufgenommen und Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt. Neben Fragen zur Sicherstellung der Hygiene, Kurzarbeit und zur mobilen Arbeit
kamen dabei auch immer öfter Anfragen zur rechtlichen Möglichkeit von 12-Stunden-Schichten. Diese sind im Einzelfall notwendig, um bei Personalknappheit den Schichtbetrieb überhaupt aufrecht erhalten zu können; außerdem helfen sie, Infektionsrisiken in den Betrieben der Papierindustrie zu senken.

Einigung der Sozialpartner IG BCE

und VAP

Es gelang den Sozialpartnern der Papierindustrie, IG BCE und VAP, am 1. April 2020 eine Vereinbarung zur
Bewältigung der Corona-Pandemie zu treffen. Dadurch gelten bis Jahresende abweichende Voraussetzungen zu den geltenden Tarifregelungen zur Kurzarbeit. Auch wird die Möglichkeit geschaffen, mobiles Arbeiten einzuführen.

Daneben regeln die Sozialpartner zunächst bis Ende August eine zusätzliche Möglichkeit für den Arbeitgeber, freiwillig einen Zuschuss zum Kurzarbeitergeld in Höhe der Differenz des Kurzarbeitergelds zu 90 Prozent des Nettoarbeitsentgelts, das im Abrechnungszeitraum ohne Kurzarbeit erzielt worden wäre, zu gewähren. Diese neue Option ist eine Alternative zur bestehenden Zuschussregelung aus dem Manteltarifvertrag. Gleichfalls sehen IG BCE und VAP zunächst bis Ende August die Möglichkeit von 12-Stunden-Schichten auch zur Verminderung von Infektionsrisiken durch Reduzierung innerbetrieblicher Kontakte und der Arbeitswege vor – ein wichtiges Zeichen für mögliche Betriebsvereinbarungen. Die Tarifpartner werden im August die Notwendigkeit einer Verlängerung dieser beiden Regelungen überprüfen.

Genehmigung der 12-Stunden-Schichten durch die Aufsichtsbehörde

Seit der Verordnung des Bundesarbeitsministeriums zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie gilt für die Zeit vom 10. April 2020 bis zunächst 30. Juni 2020, dass die werktägliche Arbeitszeit für bestimmte Bereiche ohne Einschalten der Aufsichtsbehörde auf bis zu zwölf Stunden verlängert werden darf. Die Verlängerung muss wegen der COVID-19-Epidemie zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, des Gesundheitswesens und der pflegerischen Versorgung, der Daseinsvorsorge oder zur Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern notwendig sein. Diese Ausnahme von der bisherigen Notwendigkeit der Bewilligung durch die jeweils zuständige Aufsichtsbehörde gilt zum Beispiel für das Herstellen und das Verpacken von Waren des täglichen Bedarfs wie unter anderem von Hygieneartikeln und von Stoffen, Materialien, Behältnissen und Verpackungsmaterialien, die zur Herstellung und zum Transport der in der Verordnung einzeln aufgeführten Waren, Mittel und Produkte erforderlich sind. Damit ist für den Anwendungsbereich und für die Dauer dieser Regelung keine zusätzliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde erforderlich. Eine Verlängerung dieser Verordnung wird sicher je nach der weiteren Entwicklung in Betracht kommen. Ansonsten bliebe immer noch die Möglichkeit der individuellen Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.

Rückkehr in den Normalbetrieb ist

sichergestellt

Die verschiedenen Werkzeuge, die den Betrieben der Papierindustrie aktuell zur Verfügung stehen, werden dabei helfen, wieder in einen Regelbetrieb zu wechseln, wenn dies die Rahmenbedingungen zulassen. Die Sozialpartner IG BCE und VAP haben bewiesen, immer Antworten parat zu haben, um die Produktion und damit Beschäftigung in der deutschen Papierindustrie auch in der Zukunft zu sichern.