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Nehmen Sie teil!

Im Jahr 2018 werden die nächsten regulären Betriebsratswahlen durchgeführt. Die Wahlen zum Betriebsrat finden alle vier Jahre statt. Die Wahlen erfolgen zwischen dem 1. März und dem 31. Mai 2018 und zwar in allen Betrieben deutschlandweit. Durch den einheitlichen Termin soll gewährleistet werden, dass der Wahlkampf konzentriert wird.

Dr. Hans-Peter BergerRechtsanwaltPapierzentrum Gernsbach

Größe des Betriebsrats

Die Größe des Betriebsrats richtet sich nach der Anzahl der Arbeitnehmer im Betrieb. Je mehr Arbeitnehmer im Betrieb beschäftigt sind, umso größer ist der Betriebsrat. So gelten bestimmte Stufen (siehe Tabelle auf Seite 9).

Der Betriebsrat besteht dabei immer aus einer ungeraden Zahl von Mitgliedern. Da im Betriebsratsgremium regelmäßig Beschlüsse gefasst werden müssen, wird dadurch verhindert, dass Stimmengleichheit entsteht. Der Betriebsrat soll immer mit Mehrheitsentscheidungen Beschlüsse fassen können.

Aktives und passives Wahlrecht

Wer darf den Betriebsrat wählen?

Alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Betrieb beschäftigt sind, dürfen den Betriebsrat wählen (aktives Wahlrecht). Voraussetzung ist, dass die Arbeitnehmer am Wahltag volljährig sind. Somit dürfen wählen: Vollzeitkräfte, Teilzeitkräfte, unbefristet und befristet Beschäftigte, Aushilfskräfte, Außendienstmitarbeiter, Auszubildende. Auch Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis ruht, etwa weil sie in Elternzeit sind, dürfen wählen.

Wer darf zum Betriebsrat gewählt werden?

In den Betriebsrat dürfen alle volljährigen Arbeitnehmer gewählt werden, das heißt, die oben genannten Mitarbeitergruppen dürfen auch in den Betriebsrat gewählt werden (passives Wahlrecht). Voraussetzung ist aber, dass sie am Wahltag mindestens schon sechs Monate im Betrieb beschäftigt gewesen sind.

Durchführung der Wahl

Zur Durchführung der Wahl bestellt der noch bestehende Betriebsrat einen Wahlvorstand. Auch Arbeitnehmer, die nicht Mitglied im Betriebsrat sind, können in den Wahlvorstand bestellt werden. Der Wahlvorstand führt die Betriebsratswahl durch und gibt das Wahlergebnis bekannt. Der Wahlvorstand legt dabei zunächst die Arbeitnehmer fest, die im Betrieb beschäftigt sind (Wählerliste).

Im Anschluss daran kann jeder Arbeitnehmer Wahlvorschläge machen. Die Wahlvorschläge bezeichnen Mitarbeiter, die sich bereit erklärt haben, sich in den Betriebsrat wählen zu lassen. Hierzu benötigen die Wahlbewerber Unterstützungsunterschriften aus dem Kreis der Arbeitnehmer.

Dabei können die Arbeitnehmer frei entscheiden, ob im Betrieb eine Vorschlagsliste vorliegen soll. In dieser einen Liste werden dann alle Wahlbewerber zusammengefasst.

Möglich wären auch mehrere Vorschlagslisten. In diesem Falle werden die Wahlbewerber auf mehrere Listen verteilt. Selbstverständlich darf jeder Wahlbewerber nur auf einer Liste stehen.

Stimmabgabe

Liegt eine Vorschlagsliste vor, was der Regelfall sein dürfte, so ist die Stimmabgabe relativ einfach. Jeder wahlberechtigte Arbeitnehmer kann so viele Stimmen abgeben, wie Betriebsratsmitglieder zu wählen sind. Würde beispielsweise der Betriebsrat aus neun Mitgliedern bestehen, so hat jeder Arbeitnehmer neun Stimmen.

Liegen mehrere Listen vor, so haben die wahlberechtigten Arbeitnehmer nur
eine Stimme. Sie können sich nur für eine Liste entscheiden.

Wahlgeheimnis

Die Stimmabgabe muss geheim erfolgen. Die Auszählung der Stimmen übernimmt der Wahlvorstand. Die Auszählung und die Bekanntgabe des Ergebnisses erfolgen betriebsöffentlich. Die Arbeitnehmer können der Auszählung beiwohnen, soweit der Betriebsablauf dadurch nicht gestört wird.

Ergebnis der Wahl

Liegt nur eine Liste vor, so werden die Wahlbewerber mit den meisten Stimmen in den Betriebsrat gewählt.

Liegen mehrere Listen vor, richtet sich die Sitzverteilung nach dem Verhältnis der Stimmen, die die einzelne Liste bekommen hat. Aus der Liste, welche die meisten Stimmen bekommen hat, werden auch die meisten Bewerber in den Betriebsrat gewählt.

Wichtig ist dabei immer, dass das Minderheitengeschlecht, das heißt, das Geschlecht mit der geringeren Anzahl an Arbeitnehmern, immer berücksichtigt werden muss.

Betriebsräte sind ein wichtiger Teil der Unternehmenskultur. Sie repräsentieren die gesamte Belegschaft und treten in Verhandlungen mit dem Arbeitgeber. Auch wenn sie die Interessen der Arbeitnehmer vertreten, haben sie in allen ihren Entscheidungen auch das Wohl des Betriebes zu achten.

Nur mit gemeinsamen Anstrengungen von Arbeitgebern und Betriebsräten gelingt es, die Unternehmen voranzubringen und auf die Herausforderungen der Zukunft, wie zum Beispiel den demographischen Wandel und den weltweiten Wettbewerb, angemessen reagieren zu können.

Daher sollten sich alle Arbeitnehmer an den Betriebsratswahlen beteiligen.


Betriebsräte sind ein wichtiger Teil der Unternehmenskultur.