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Hohes soziales Schutzniveau

In einem Faktencheck hat die Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) einige Falschaussagen zum Sozialstaat untersucht und ihnen Fakten gegenübergestellt.

In der Broschüre „Sozial – sicher – gerecht. Fakten statt Zerrbilder zum deutschen Sozialstaat“ weist die BDA anhand von konkreten Beispielen auf das hohe soziale Schutzniveau in Deutschland hin.

So haben alle Bürger Anspruch auf qualitativ hochwertige Versorgung im Krankheits- und Pflegefall.

Die Kosten für den Sozialstaat sind hoch. Und nach wie vor tragen die Arbeitgeber am meisten dazu bei. Mehrere Sozialleistungen werden ausschließlich oder überwiegend von ihnen finanziert, etwa die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und bei Mutterschaft, die Renten- und Krankenversicherungsbeiträge bei Minijobs und das Insolvenzgeld.

Der BDA-Faktencheck zitiert häufig in der Öffentlichkeit gehörte Aussagen – etwa von Politikern – zum Sozialstaat, und stellt diesen eine Klarstellung gegenüber. Darunter zu den folgenden Aussagen:

  • „Es ist ein Mythos, dass hohe Lohnnebenkosten den Wettbewerb gefährden.“ Die Fakten: Mit einem Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge wird für die Betriebe der Faktor Arbeit immer teurer. Damit geht ein Verlust an Wettbewerbsfähigkeit einher.
  • „Millionen Menschen in Deutschland leben in Altersarmut.“ Die Fakten: Nach dem Alterssicherungsbericht 2016 der Bundesregierung
    betrug das durchschnittliche monatliche Nettoeinkommen von Personen ab 65 Jahren im Jahr 2015 bei Ehepaaren 2.543 Euro, bei alleinstehenden Männern 1.614 Euro und bei alleinstehenden Frauen 1.420 Euro. Es darf nicht allein auf den Zahlbetrag der gesetzlichen Rente geschaut werden. Private und betriebliche Altersvorsorge spielen eine immer größere Rolle. Viele Rentner haben auch als Selbstständige, Beamte oder von der Rentenversicherungspflicht Befreite auf andere Weise Altersvorsorgeansprüche erworben.
  • „Die Kosten im Gesundheitswesen werden steigen und allein auf dem Rücken der Beschäftigten abgeladen.“ Die Fakten: Die Arbeitgeberbeiträge zur Krankenversicherung sind allein von 2015 auf 2016 um vier Milliarden Euro gestiegen. Die Arbeitgeber finanzieren den größten Anteil der Krankheitskosten, da sie neben ihren Beiträgen zur Krankenversicherung allein die Kosten der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall tragen.

Die Broschüre kann heruntergeladen

werden unter:

www.arbeitgeber.de (Publikationen)